„Wir wollen Tirol auf dem Datenhighway vom Beschleunigungsstreifen auf die Überholspur bringen – und das möglichst flächendeckend im ganzen Land. Schnelle Internetverbindungen über Glasfaser sind die Infrastruktur der Zukunft.“, setzt LH Günther Platter auf eine leistungsfähige Breitbandinfrastruktur. Aus diesem Grund hat die Tiroler Landesregierung bereits im Herbst dieses Jahres die Breitbandstrategie Tirol fixiert. Wesentliche Elemente dieser Strategie wurden nun beschlossen.
Im Rahmen der Wirtschaftsförderung des Landes wird ab 1.1.2012 die Errichtung von betrieblichen Breitbandanschlüssen unterstützt. „Schnelles Internet ist eine Standortfrage“, weiß Wirtschaftslandesrätin Patrizia Zoller-Frischauf. Sie will vor allem Kleinst-, Klein- und Mittelbetrieben in weniger gut versorgten Gebieten eine Hilfestellung beim Anschluss an moderne, kabelgebundene Breitbandinfrastruktur bieten. „Wir setzen dabei auf die Zukunftstechnologie Glasfaser“, sagt Zoller-Frischauf. Die Landesförderung für betriebliche Breitbandanschlüsse sei eine erster Schritt, auf welchem die Bundesförderung für den Breitbandausbau aufbaut. Für den Ausbau eine flächendeckenden Grundversorgung mit schnellem Internet stellen Bund und EU bis 2013 insgesamt 3,5 Millionen Euro zur Verfügung.
Förderungsnehmer können Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft sein. Gefördert werden die Kosten für die Glasfaserkabel samt Verlegung vom letzten Knoten bzw. Wählamt bis zum jeweiligen Betrieb. Voraussetzung: Im Umkreis liegenden Betriebe können die Breitbandinfrastruktur zu einem späteren Zeitpunkt gegen ein entsprechendes Entgelt ebenfalls nutzen. Die Landesförderung wird als einmaliger, nicht rückzahlbarer Zuschuss gewährt und beträgt maximal 30 Prozent der förderbaren Kosten von mindesten 10.000 und maximal 100.000 Euro.
Rund 75 verschiedene Unternehmen bieten in Tirol eine Breitbandversorgung an. In einem ersten Schritt wird nun erhoben, wie die Breitbandversorgung in den verschiedenen Teilen Tirols derzeit ist. Die Erhebung der Ist-Situation sollt Mitte nächstens Jahres vorliegen und die Basis für weitere Maßnahmen im Rahmen der Tiroler Breitbandstrategie sein.
683.000 Euro für Bezirkskrankenhaus Kufstein
„Die Gemeinden im Bezirk Kufstein werden mit insgesamt 683.500 Euro an Bedarfszuweisungen aus dem Krankenhauskontingent des Gemeindeausgleichsfonds unterstützt. Dies betrifft den Erweiterungsbau des Ambulanz- und Funktionstraktes, die Erweiterung der Augenambulanz, die Erweiterung der Krankenpflegeschule und eine Ersatzanschaffung eines Computertomographen“, informiert LT-Vizepräsident Hannes Bodner. Die Kosten für den Erweiterungsbau belaufen sich insgesamt auf rund 16 Millionen Euro.
Das Land Tirol hat ein Investitionsprogramm für die Tiroler Landes- und Bezirkskrankenhäuser beschlossen, das bis zum Jahr 2020 ein Volumen von 680 Millionen Euro umfasst. LT-Vizepräs. Bodner: „Die Tiroler Landesregierung unter LH Günther Platter und Gesundheitslandesrat Bernhard Tilg unternimmt intensive Anstrengungen, um die Gesundheitsversorgung der Tirolerinnen und Tiroler sowie unserer Gäste laufend zu verbessern. In unserem Bezirkskrankenhaus Kufstein werden der Ambulanzbereich und die Krankenpflegeschule erweitert.“ Diese Bedarfszuweisungen stellen eine große Unterstützung der Gemeinden dar, um die Finanzierung des Bauvorhabens sicher zu stellen. „Gerade in Zeiten, wo die wirtschaftliche Lage wieder angespannter ist, stellen diese Investitionen einen wichtigen Impuls für die Wirtschaft dar und gewinnen an Bedeutung“, ist Bodner überzeugt.
Geschlossenheit zeigten die Vertreter der bäuerlichen Welt im Bezirk Kitzbühel. Im Bild (von links): Bauernbundobmann-Stellvertreter Bernhard Keiler, Bauernbunddirektor Peter Raggl, Kammerpräsident Josef Hechenberger, Bezirksbäuerin Helga Brunschmid, LH-Stv. Anton Steixner und Bezirksbauernbundobmann Josef Edenhauser.
Foto: Tiroler Bauernbund
Mit Jakob Auer wird ein gebürtiger Kirchberger neuer Österreichischer Bauernbundpräsident – 4 Mio. Euro werden in die Lehranstalt Weitau investiert
100 Funktionäre des Bauernbundes, der Bäuerinnenorganisation und der Jungbauernschaft informierten sich bei der Herbstkonferenz in Kirchdorf zu aktuellen agrarischen Themen. Von Haflingern über die Milchmengensteuerung bis hin zu den Agrargemeinschaften und der gemeinsamen Agrarpolitik in Europa reichte die Palette.
Von einer „schwierigen Situation“, spricht Bauernbundobmann LH-Stv. Anton Steixner. Auf Bundesebene hat ihn der Rücktritt des österreichischen Bauernbundpräsidenten Fritz Grillitsch überrascht. „Aber mit Jakob Auer, einem gebürtigen Kirchberger haben wir einen neuen starken Bauernvertreter an der Spitze“, sagt Steixner. Er hofft, dass damit auch Tiroler Interessen gut vertreten werden. Auer zog mit 14 Jahren nach Oberösterreich und ist mittlerweile der längstdienende Abgeordnete im Nationalrat.
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SUPER-GOLD und SILBER für Tirol Milch-Käsespezialitäten beim World Cheese Award 2011.
Seit Kurzem ist die Erfolgsgeschichte der zwei Premium-Käse – Tiroler Adler und Tiroler Felsenkeller Käse – um ein Kapitel reicher. Beim World Cheese Award, der am 23. Nov. in Birmingham (England) stattfand, konnten die besten Stücke aus den Tiroler Käsekellern richtig punkten. So ging der Tiroler Adler mit SILBER auf die Heimreise, die Tiroler Spezialität aus dem natürlichen Felsenkeller gar mit SUPER-GOLD.
Rudi Steiner, Käsemeister der Tirol Milch, zeigt sich höchst erfreut: „Mit Super-Gold und Silber beim weltweit größten und wichtigsten Wettbewerb in der Käse-Branche ausgezeichnet zu werden, ist eine wahre Sensation für uns und unterstreicht einmal mehr unsere Käsekompetenz - auch beim Kräftemessen im internationalen Vergleich. Diese Preise sind nicht nur höchste Auszeichnung für uns als Unternehmen sondern auch für die unvergleichliche Tiroler Milch.“
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Haushaltsautonomie der Länder und Budgethoheit der Landtage bleiben aufrecht
Im Rahmen einer Pressekonferenz informierte heute Finanzlandesrat Christian Switak über die Ergebnisse der Landesfinanzreferentenkonferenz sowie deren Auswirkungen auf Tirol. Die mehrstündigen und durchaus schwierigen Verhandlungen mit dem Bund über die Schuldenbremse hätten schließlich auch aus Sicht der Länder, die von Anfang an für dieses Ziel eingetreten seien, zu einem guten Ergebnis geführt: „Es hat weder auf Bundes- noch auf Länderseite Verlierer gegeben, Gewinner ist vielmehr und ganz eindeutig Österreich. Wir bekennen uns zu einem gemeinsamem Weg von Bund, Ländern und Gemeinden, um Österreich aus der Schuldenfalle zu befreien“, zeigt sich LR Switak von der nachhaltigen Wirkung der Schuldenbremse überzeugt.
Die wichtigsten Eckpunkte der Landesfinanzreferentenkonferenz
- Bund, Länder und Gemeinden dürfen ab 2017 kein strukturelles Defizit aufweisen.
- Der Stabilitätspakt regelt die Spielregeln sowie die Unterverteilung und ist einvernehmlich zu verhandeln.
- Die Haushaltsautonomie der Länder und damit die Budgethoheit der Landtage bleiben bestehen.
- Bei Notfällen wie Naturkatastrophen wird auch in Hinkunft der Tiroler Landtag entscheiden, welche Sofortmaßnahmen zu ergreifen und welche Mittel zur Verfügung zu stellen sind.
- Länder und Gemeinden dürfen zusammen von dieser Regelung temporär im Ausmaß von 0,35 Prozent des nominellen BIP abweichen, müssen das Defizit jedoch mittels eines Kontrollkontos erfassen und bei Überschreitung konjunkturgerecht zurückführen.
- Es wird keine solidarische Haftung unter den Ländern geben – ein wichtiger Punkt gerade für finanziell stabile Länder wie Tirol: "Es kann nicht sein, dass die Guten für politisch falsche Entscheidungen den Kopf hinhalten müssen."
- Der Finanzausgleich ab 2015 wird einvernehmlich zwischen Bund, Ländern und Gemeinden abgeschlossen - eine jahrzehntelange Forderung der Länder und eine Grundlage dafür, dass die Einnahmensituation nicht einseitig verändert werden kann.
„Tirol hat bereits im vergangenen Jahr mit dem Budgetpfad 2010 – 2014 den Weg hin zu einer raschen Budgetkonsolidierung eingeschlagen und festgelegt. Unser Ziel war und ist, eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung in unserem Land zu sichern, gleichzeitig aber eine verantwortungsvolle Budgetpolitik mit Blick auf die nachfolgenden Generationen zu vollziehen; dies alles auf eine soziale und konjunkturverträgliche Weise ohne unnötige Belastung der Tirolerinnen und Tiroler“, verweist LR Switak in diesem Zusammenhang auf die bereits erfolgten und wirksamen Weichenstellungen in Tirol. Aufgrund der über Jahrzehnte soliden Budgetpolitik und dem rechtzeitigen Gegensteuern vor zwei Jahren wird das Land Tirol die Regelungen der Schuldenbremse ohne Sparpaket einhalten können. Das zeigt sich auch in der positiven Bilanz, die LR Switak vorlegen kann:
- Tirol hat die niedrigste Pro-Kopf-Verschuldung aller österreichischen Bundesländer.
- Die Wohnbauförderungsdarlehen, die Hypo oder die Tiwag sind beträchtliches Landesvermögen. Andere Bundesländer haben dieses Vermögen schon lange verkauft.
- Die internationale Ratingagentur Standard & Poor’s hat das Land Tirol auch heuer wieder mit der Bestnote AAA bewertet.
- Erfolgreiche Schwerpunkte wurden und werden gesetzt, allen voran im Familienbereich, bei den Zukunftsthemen Bildung und Forschung sowie beim Bereich Arbeit und Wirtschaft.
· Zusätzliche finanzielle Mittel für 22 einmalige Projekte mit hohem Investitionspotenzial konnten durch die konsequente Budgetdisziplin bereitgestellt werden.
Benefizabend zu Gunsten der Tiroler Kinderkrebshilfe
Im Bergbauernmuseum z'Bach Oberau - Wildschönau, am Freitag den 9. Dezember 2011 um 20.00 Uhr
mit Gerhart Lippert, Musik mit 4-Klang und den Auffacher Weisenbläsern
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Schnelles Internet: Tirol auf dem Datenhighway
